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Genug auf der hohen Kante

Sielenbach steht nach wie vor finanziell gut da / Einnahmen bleiben hoch

Aus München kommt wenig. Über den kommunalen Finanzausgleich erhält Sielenbach in diesem Jahr nur 77 000 Euro an Schlüsselzuweisungen. Das ist nicht viel. Auf den zweiten Blick ist das aber gar keine so schlechte Nachricht für Bürgermeister Martin Echter und seine Gemeinderäte: Denn zum einen hat Sielenbach schon mehrfach gar nichts aus München überwiesen bekommen; zum anderen sind niedrige Schlüsselzuweisungen der Nachweis, dass es der Gemeinde finanziell gut geht.

Das mag man, wie Echter, ein wenig ungerecht finden, ist aber die – zugegebenermaßen nicht immer gleich nachvollziehbare – Logik öffentlicher Haushalte und ihrer Zuschüsse. Denn die Gelder aus München bemessen sich unter anderem an der Steuerkraft einer Gemeinde, und da sieht es in der einst notorisch klammen Ecknachtalgemeinde seit Jahren gut aus. Wie Kämmerin Claudia Naßl ausgerechnet hat, ist die relevante Umlagekraft alleine von 2017 auf 2019 von 1,3 auf zwei Millionen Euro gestiegen. Daraus folgt direkt eine zweite Konsequenz, die ebenfalls viele Bürgermeister als ungerecht empfinden: Wegen der gestiegenen Umlagekraft fließt über die Kreisumlage fast eine Million Euro, so viel wie nie, an den Landkreis – und das, obwohl der Hebesatz gesenkt wurde. Der Landkreis hat keine eigenen Steuereinnahmen und finanziert sich im wesentlichen über die Kreisumlage.

Die hohen Zahlungen an den Kreis sind einer der Gründe dafür, warum Sielenbach in diesem Jahr fast 360 000 Euro aus den Rücklagen entnehmen muss. Man kann es sich allerdings leisten, dort liegt fast eine Million Euro. Allerdings wird man auch 2020 darauf zurückgreifen müssen, bevor ab 2021 wieder Geld zugeführt wird – so sieht es zumindest die Finanzplanung der kommenden Jahre vor.

Die Kreisumlage und die hohen Personalkosten sind auch die wesentlichen Gründe, warum die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt mit 132 500 Euro deutlich niedriger ausfällt als in den Vorjahren. Die Zuführung gibt den freien finanziellen Spielraum einer Gemeinde an und gilt als eine Art Qualitätsmerkmal eines kommunalen Haushalts.

Was nicht heißen soll, dass es dem Sielenbacher Haushalt an Qualität fehlt. Im Gegenteil: Nach wie vor ist das Sonnendorf auch finanziell auf der Sonnenseite. Die Schulden sind niedrig und werden sogar weiter abgebaut, man hat genug auf der hohen Kante, und die Steuereinnahmen sind weiter gut.

So kalkuliert Claudia Naßl mit Gewerbesteuereinnahmen von gut einer Million Euro. Im Jahr 2018 wurde ebenfalls eine Million Euro geschätzt, es wurden dann 1,02 Millionen Euro. Also eine Punktlandung.

Die Einkommensteuer geht weiter kontinuierlich nach oben und soll auf 1,12 Millionen steigen (Vorjahr: 1,06 Millionen Euro). Traditionsgemäß geht Sielenbach bei der Aufstellung des Haushaltsplans vorsichtig vor. Deshalb fiel 2018 die Zuführung mit fast 640 000 Euro deutlich höher aus als die geplanten 420 000 Euro.

Die anstehenden Aufgaben und Investitionen kann Sielenbach ohne Probleme angehen, die Gemeinde „ist finanziell gut aufgestellt“, urteilte Echter. Auch die kurzfristige Einrichtung einer vierten Kindergartengruppe im Kinderhaus Sonnenschein lässt sich leicht finanzieren (siehe eigenen Artikel); auch wenn die generell steigenden Kosten der Kinderbetreuung wie in fast allen Gemeinden eine immer deutlichere Herausforderung darstellen.  Im Kinderhaus steigen beispielsweise die Personalkosten von 270 000 in 2018 auf 425 000 Euro. Die neue Gruppe, aber auch eine Tariferhöhung schlagen sich da nieder.

Ebenfalls in fast allen Gemeinden sind die Kosten für Wasser und Abwasser ein wichtiger Faktor. Leitungen und Kanalnetze sind vielerorts in die Jahre gekommen und sanierungsbedürftig. Sielenbach investiert insofern in den Unterhalt, als für die Reinigung und die optische Inspektion 30 000 Euro vorgesehen sind, im kommenden Jahr noch einmal fast 49 000 Euro. Auch die anstehende Neukalkulation der Gebühren schlägt zu Buche, nicht zuletzt auch, weil in der gesamten Verwaltungsgemeinschaft (VG) Dasing, zu der Sielenbach gehört, auf die gesplittete Abwassergebühr umgestellt wird.

Viel Geld wird auch im Baubereich beziehungsweise in den Baugebieten bewegt. So sind im Baugebiet „Am Hürlberg“ Grundstücksverkäufe in Höhe von 94 000 Euro, „Am Samweg“ für 530 000 Euro geplant; für die dortige Erschließung rechnet man mit Kosten von 467 000 Euro. In der „Reutgasse“ erwartet die Gemeinde Verkäufe in Höhe von 421 000 Euro und Ausgaben von 570 000 Euro. Im Gewerbegebiet ist der Verkauf mehrerer Flächen für fast 550 000 Euro vorgesehen. Der Gemeinderat verabschiedete am Mittwochabend den intensiv vorberatenen Haushalt einstimmig.

Aichacher Zeitung, 14.03.2019

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